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Manager-Magazin: Bund gibt Zusage für Hermes-Deckung für umstrittenem Kraftwerk

06. Dezember 2006

05.12.2006 16:44

Bund gibt Zusage für Hermes-Deckung von umstrittenem Kraftwerk - NfA

FRANKFURT (Dow Jones)--Die Bundesregierung hat sich grundsätzlich für die Absicherung eines deutschen Exportgeschäftes im Zusammenhang mit dem Bau des umstrittenen Wasserkraftwerkes Ilisu in der Türkei entschieden. Wie die Tageszeitung "Nachrichten für Außenhandel" (NfA - Mittwochausgabe) aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) erfahren hat, muss die türkische Seite nach der Entscheidung des Interministeriellen Ausschusses für die Gewährung von staatlichen Exportkreditgarantien (IMA) jedoch eine Reihe von Auflagen erfüllen, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen werden kann.

Bei dem zu besichernden Geschäft handelt es sich um Tunnelbauarbeiten des deutschen Bauunternehmens Züblin. Der Wert der zu deckenden Leistungen wird mit "unter 100 Mio Euro" angegeben. Die Gesamtkosten des Wasserbauprojekts werden auf über 2 Mrd Euro geschätzt. Ein Teil des Geldes werde für Umsiedlungsmaßnahmen und den Kulturgüterschutz verwendet.

Im Gebiet des Stauseegebietes befindet sich die archäologisch bedeutende Stadt Hasankeyf, in deren Einzugsgebiet über 10.000 Menschen umgesiedelt werden müssen. Der Bau des 1.820 m lang und 135 m hohen Staudamms soll voraussichtlich bis zum Jahr 2012/2013 dauern.

Mit dem Ilisu-Projekt befasst sich der IMA laut "Nachrichten für Außenhandel" bereits seit dem Jahr 1998. Damals waren von der rot-grünen Koalition verschärfte Sozial- und Umweltleitlinien für die Hermes-Deckungspolitik eingeführt worden. Nach Angaben des Blattes wird deshalb einer Entscheidung zum Ilisu-Wasserkraftwerk eine grundsätzliche Bedeutung zugemessen.

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