Standard,
14.2.2006
'Finanzierung für
Ilisu-Staudamm fehlt'
Utl: VA Tech Hydro wartet auf
Exportsicherung
Wien- Auf ihren Internetseiten
loben die Firmen das Jahrhundertprojekt in höchsten Tönen.
Die Bezeichnung Jahrhundert könnte sich freilich bald auf den
Zeitraum beziehen, in dem die noch zu Siemens gehördne VA-Tech
-Kraftwerssparte "Hydro" mit dem türkischen Mega-Studammprojekt
Ilisu beschäftigt ist: Es sind bis jetzt gut acht Jahre, und
es werden mindestens noch einmal so viele, so das Wasserkraftwerk
am Tigris überhaupt realisiert wird.
Ebenso lang laufen die Kraftwergsgegner gegen das Mammut-Projekt Sturm.
Teil hatten sie Erfolg, obwohl die Werbemaschiene der Untenrehmen
- neben VA Tech Hydro sind der deutsche Baukonzern Züblin und
ALstom SChweiz mit dabei deutlich besser geschmiert wird, als die
von Non-Profit-Organisationen wie ECA Watch.
Wassermangel
Wesentlicher Haken des im Dezember neuerlich als unmittelbar vor dem
Spatenstich stehend gefeierten Ilisu-Projekts: Die Finanzierung steht
doch noch nicht. Fertig verhandelt sind Insidern zufolge bis date
nur die Lieferbedingungen und -verträge zwischen den Konsorten.
Die wiederum werden wohl nicht in Kraft treten, solang die Umweltveträglichkeitsprüfung
(samt Umsiedelungsplan für rund 15.000 Bewohner in der Türkei)
nicht abgesegnet sind.
Hier haken die unter der Dachmarke "Weltwirtschaft, Ökologie
und Entwicklung (Weed)" zusammenarbeitenden Nichtregierungsorganisationen
aus Österreich, Deutschland, Belgien, Großbrittanien und
der Schweiz ein: Wie die alten Studien aus 1998 würden auch die
nun vorgelegten Mängel aufweisen, heißt es im jüngsten,
dem Standards vorligendem Weed-Update. Die betroffenen Menschen würden
nur mangelhaft informiert, Gutachten nur in Englisch, aber nicht in
Türkisch nd schon gar nicht in Kurdisch verfasst.
Ausständig ist laut gut informierten Quellen insbesondere die
Exportsicherung durch die Österreichische Kontrollbank. Die wurde
2001 an Auflagen gekoppelt. Erstelung eines Umsiedelungsplan, Erhalt
der Wasserqualität, Gewährleistung des Wasserabflusses an
Nachbarländer wie den Irak und größtmöglichen
Erhalt der historisch wertvollen antiken Stadt Hasankeyf.
Nach einer ersten Durchsicht der 1500 Seiten Umweltverträglichkeitsprüfung
und des Umsiedelungsplans vermissen die Weed-Experten zum Beispiel
die Vorlage eies verbindlichen Abkommens zwischen Türkei, Syrien
und Irak, mit dem der Wasserabfluss garantiert und vor allem gegenüber
dem Erstentwurft erhöht wird. Die VA TEch garantiert zwar, den
Wasserabfluss erhöht zu haben, legte bis date aber kein schritliches
Abkommen vor. Anzeichen, dass diverse Banken Hinweise bekommen haben,
dass die als kritisch erachteten Punkte geklärt sind, gibt es
bis dato nicht. Die Schweizer UBS zug sich 2002 wegen ökologischer
und sozialer Bedenken aus der Finanzierung des 1,2 Mrd. Euro schweren
Projekts zurück (ung).
